Nachdem am 31. Mai 2023 das Oberlandesgericht Dresden im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren, mehrere Antifaschist*innen zu mehrjährige Haftstrafen verurteilte hatte, legten diese, wie auch der Generalbundesanwalt Revision zum Bundesgerichtshof ein (BGH). Für dem 06.02.2025 hat der BGH nunmehr eine mündliche Verhandlung angekündigt. Das Verfahren vor dem OLG Dresden Von September 2021 bis Mai 2023 verhandelte der Staatsschutzsenat… Bundesgerichtshof verhandelt über Antifa-Ost Verfahren weiterlesen
Der Alltag vor dem Amtsgericht – auch eine Klassenfrage!
Der Gerichtsalltag vor den Strafgerichten wird immer wieder mal beschrieben. Auch in der südbadischen Provinz lässt sich der Klassenaspekt der Strafjustiz beobachten. Nur drei Beispiele aus den letzten Tagen. Sechs Monate Haft ohne Bewährung wegen Ladendiebstahl Wie kürzlich berichtet, hat das Amtsgericht Freiburg einen Menschen wegen Ladendiebstahl und Hehlerei zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der… Der Alltag vor dem Amtsgericht – auch eine Klassenfrage! weiterlesen
Strafprozess vor dem Amtsgericht: Angeklagter Gefangener bekommt Bewährungsstrafe
Gefängnisse sind immer auch gewalttätige Orte und so hatte am 09. Oktober 2024 Strafrichterin Bachmann vom Amtsgericht Freiburg über einen solchen Fall aus der Justizvollzugsanstalt zu verhandeln: ein damals 23-jähriger Insasse soll einen Mitgefangenen unvermittelt angegriffen und geschlagen haben. Eigentlich ein klare Sache, und nach einer Stunde hätte der Prozess vorbei sein können, aber am… Strafprozess vor dem Amtsgericht: Angeklagter Gefangener bekommt Bewährungsstrafe weiterlesen
Sechs Monate Knast: ein Rad, ein paar Flaschen Parfüm und Whiskey!
Es ist Frühsommer in Freiburg. Ein Mittvierziger, erst vor wenigen Wochen aus der Haft entlassen, kurz danach in das ihm so vertraute Milieu der Drogenszene abgerutscht oder auch abgetaucht, wird beim Klauen im Laden erwischt. Mittlerweile ist es Herbst, gefesselt wird er in Saal 6 des Amtsgerichts Freiburg geführt, ihm wird der Prozess gemacht. Die… Sechs Monate Knast: ein Rad, ein paar Flaschen Parfüm und Whiskey! weiterlesen
100. Geburtstag der Roten Hilfe – „Die staatliche Repression verschärft sich in allen Bereichen!“
Am 01.10.1924, vor 100 Jahren wurde die Rote Hilfe Deutschlands offiziell gegründet. Ein guter Anlass zurück und nach vorne zu schauen.
AfD sorgt sich um ein Zuviel an Sympathie für Daniela Klette
Aus einer schon ein paar Monate alten Anfrage des AfD Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt lässt sich ablesen, wie die AfD durch Anfragen an die Bundesregierung versucht, an Informationen aus dem linken Spektrum zu gelangen.
Junge Freiheit recherchierte im Umfeld linker Zentren- auch in Freiburg! Ein Kommentar.
Die „Junge Freiheit“ hat im Rahmen einer „Recherchereise“ in Antifa-Zentren versucht, an Informationen zu kommen. Diese Reise, so der Autor, habe sie auch in die KTS in Freiburg geführt. Dort soll der MItarbeiter der Wochenzeitung auf einen auskunftsbereiten jungen Mann gestoßen sein. Wie steht es um die Offenheit oder auch Verschlossenheit gegenüber Menschen die wir… Junge Freiheit recherchierte im Umfeld linker Zentren- auch in Freiburg! Ein Kommentar. weiterlesen
Erster Tattoo Circus in Freiburg! Am 03. Oktober ist es soweit – der Tattoo Circus öffnet seine Tore
Während des verlängerten Wochenendes, vom 03. Oktober 2024 an, findet in Freiburg der erste Tattoo Circus statt. Tätowierungen stehen nur bedingt im Mittelpunkt, auch wenn es dann am 04. und 05. Oktober viele Möglichkeiten geben wird, sich tätowieren zu lassen. Der Tattoo Circus ist vielmehr ein umfasssendes politisches und soziales Event, das sich gegen Gefängnisse,… Erster Tattoo Circus in Freiburg! Am 03. Oktober ist es soweit – der Tattoo Circus öffnet seine Tore weiterlesen