Breakdownthewalls!
Ein abolitionistischer Blog- aus und über den Strafvollzug und verwandte Themen.
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Afrika Festival 2024 in Stuttgart“ -Dieses Festival bringt die Kultur des Handels und Austausch zusammen!“
Seit über 20 Jahren, nur unterbrochen durch die Corona-Panedmie, findet in Stuttgart alljährlich ein Afrika Festival statt, veranstaltet von einem Verein gleichen Namens. So wurden auch dieses Jahr vom 14.-17. Juli 2024 wieder Konzerte, Workshops, Essen und ein großer Basar geboten. Für Radio Dreyeckland war ich dort und habe einige Stimmen eingefangen: zu Anfang hören…
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Proteste vor dem Max-Planck-Institut in Freiburg: US-Richter, der gegen Recht auf Abtreibung stimmte, zu Gast im MPI
Am 11. und 12. Juli 2024 fand in Freiburg, im „MPI zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht“ (Max-Planck-Institut), eine Konferenz über Konzepte von Datensicherheit und Privatheit statt. Zu Gast war unter anderem der im Jahr 2017 von dem damaligen US-Präsidenten Trump, zum Richter am Obersten Gerichtshof ernannte Jurist Neil McGill Gorsuch. Dieser wirkte 2022 an dem…
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Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss
Nachdem vor wenigen Tagen Maja von Dresden nach Ungarn ausgeliefert wurde, und auch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht, obwohl dieser Erfolgt hatte, nichts half, hat nun die Berliner Justiz ihr Vorgehen vor Abgeordneten versucht als rechtsstaatlich zu rechtfertigen. Die Ausschusssitzung ist mittlerweile auf YouTube abrufbar. Ab Minute 11:17 geht es dort dann…
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Verfassungsschutz stuft „Ende Gelände“ als extremistisch ein – Klage hiergegen hätte gute Chancen!
Im kürzlich vorgestellten Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) für das verangegangene Jahr, ist zu lesen, dass das Bündnis „Ende Gelände“ vom BfV als linksextremistischer Verdachtsfall geführt wird (dort Seite 165 ff). Der in Freiburg am MPI forschende Rechtswissenschaftler Dr. Jakob Hohnerlein kam in seinem Aufsatz für den Verfassungsblog zu dem Ergebnis, diese Einstufung sei…
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„Die Linke und der Nahostkonflikt” – Gerhard Hanloser zu Gast im Strandcafè
Am 27. Juni 2024 fand in Freiburg im Strandcafé eine gut besuchte Veranstaltung zu der Situation des Nahostkonflikts statt. Zu Gast war Gerhard Hanloser aus Berlin, der früher hier in Freiburg gelebt hatte. Unter der Überschrift: „Die Linke und der Nahostkonflikt” sollte eine Blick in dessen Geschichte und Gegenwart geworfen werden. Geleitet von der Frage,…
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Wann fliegt ein Polizist aus dem Job? Nicht gleich bei Rassismus-aber beim Käseklau
Immer wieder wird über rassistische Polizist*innen berichtet, fliegt so sojemand aus dem Job? Eher nicht. Da muss dann schon „mehr“ kommen: zum Beispiel der Diebstahl von Käse!
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Legalistische Möglichkeiten im Fall Maja
Am 28.06.2024 wurde Maja von deutschen Behörden an die ungarische Justiz übergeben, obwohl die deutschen Behörden rechtzeitig in Kenntnis gesetzt wurden, daß das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag, mit welchem die Auslieferung unterbunden werde sollte, konkret geprüft wird. Neben vielen sonstigen Aktionen können Menschen gegen die Auslieferung von Maja auch auf legalistischem Weg protestieren. Darunter sind dann…
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Kicken gegen Rechts 2024 – „Wir machen das, weil wir eine Überzeugung haben!“
Am 29.06.2024 fand in Freiburg, ab 11 Uhr auf der Freisportanlage der Staudinger Gesamtschule das alljährliche „Kicken gegen Rechts“ statt. Bei über 30 Grad trafen an diesem Samstag, viele Fußballer*innen in entspannter Atmosphäre zusammen. Es wurde gelacht, gespielt, geschwitzt es gab leckeres Essen, Slushis und viele gute Begegnungen und Gespräche. Für Radio Dreyeckland habe ich…