Schlagwortarchiv: AfD

AfD-Verbotsverfahren? – „Keine Angst vor einem solchen Verfahren!“, sagt Rechtsanwalt Jung vom RAV

Veröffentlicht am März 6, 2026 von breakdownthewalls

Ein mögliches Parteiverbot gegen die AfD wird kontrovers diskutiert, juristisch wie politisch. Was, wenn ein AfD-Verbotsverfahren schiefgeht? Der Kieler Anwalt Thomas Jung warnt in einem aktuellen Beitrag vor unnötigen Ängsten aber auch vor strategischen Fehlern. Zugleich hat das Verwaltungsgericht Köln … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Volkshochschule sagt Workshop wegen Beteiligung der Amadeu-Antonio-Stiftung ab!

Veröffentlicht am Oktober 25, 2025 von breakdownthewalls

Auch in der südbadischen Provinz zeigt die Hetze von AfD & CDU und anderen rechten Akteur:innen gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung ihre Wirkung. Kurzfristig wurde ein Workshop der sich mit Desinformation beschäftigen sollte, abgesagt. Im vorderster Reihe die CDU-Bürgermeisterin und Vorstandsvorsitzende der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Bezahlkarte für Geflüchtete stoppen! 500 Menschen demonstrieren in Freiburg.

Veröffentlicht am Januar 26, 2025 von breakdownthewalls

Das Bündnis „Bezahlkarte Stoppen“ hatte in Freiburg zu einer Demonstration aufgerufen. Am 25.01.2025 nahmen zeitweise bis zu 500 Menschen an dem Protest teil. In mehreren Reden wurde der rassistische, ausgrenzende Charakter der Bezahlkarte thematisiert. Die Demonstration zog vom Platz der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

AfD sorgt sich um ein Zuviel an Sympathie für Daniela Klette

Veröffentlicht am September 27, 2024 von breakdownthewalls

Aus einer schon ein paar Monate alten Anfrage des AfD Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt lässt sich ablesen, wie die AfD durch Anfragen an die Bundesregierung versucht, an Informationen aus dem linken Spektrum zu gelangen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Landtagswahlen in Sachsen – Kraftvolle Demonstration noch am Wahlabend

Veröffentlicht am September 1, 2024 von breakdownthewalls

Nur zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale in Sachsen, zog eine antifaschistische Demo durch Dresden. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Polylux vor den Landtagswahlen im Gespräch: „Man muss Scheiben bezahlen die eingeschmissen werden….“

Veröffentlicht am August 26, 2024 von breakdownthewalls

Wer setzt Nazis etwas entgegen? Auch und gerade in Ostdeutschland, und dort dann auf dem Land? Wer unterstützt die Menschen auch finanziell? Seit einigen Jahren macht das Polylux e.V. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Urteil im Fall gegen AfD-Anhänger Robert H.

Veröffentlicht am August 1, 2024 von breakdownthewalls

Am 30.07.2024 sprach das Landgericht sein Urteil in der Strafsache gegen Robert H. wegen gefährlicher Körperverletzung. Die kleine Strafkammer des Landgerichts Freiburg wies die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ab, legte dem Angeklagten die gesamten Kosten des Verfahrens einschließlich die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Strafsache gegen Robert H. Ein Prozess, reich an Merkwürdigkeiten!

Veröffentlicht am Juli 26, 2024 von breakdownthewalls

Zwei Tage lang beobachtete ich die Hauptverhandlung gegen Robert H. Aus meiner Sicht reihte sich eine Merkwürdigkeit an die nächste. Hier ein Kommentar dazu. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen