Schlagwort: Budapest
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„Verhindern wir die Auslieferung Zaids nach Ungarn“ – Soligruppe im Interview
Vor wenigen Wochen stellten sich bundesweit mehrere Antifaschist:innen, die von der ungarischen Justiz mit Haftbefehlen gesucht werden. Ihnen wird vorgeworfen, 2023 Neonazis in Budapest angegriffen zu haben. Alljährlich marschieren Neonazis aus ganz Europa durch die ungarische Hauptstadt, um am sogenannten „Tag der Ehre„, Soldaten der Wehrmacht und der Waffen-SS zu gedenken. Diese hatten, gemeinsam mit…
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Kammergericht lehnt Freilassung Zaids ab!Rechtsanwältin Busl zum Fall ihres Mandanten Zaid
Anna Magdalena Busl aus Bonn vertritt den zur Zeit in Köln inhaftierten Zaid. Ihm wird von der ungarischen Justiz vorgeworfen, sich 2023 in Budapest an Angriffen auf Neonazis beteiligt zu haben. Am sogenannten „Tag der Ehre“ marschieren regelmäßig tausende Neonazis durch die Stadt um SS- und Wehrmachtssoldaten zu gedenken. Während gegen alle deutschen Antifaschist:innen in Deutschland…
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Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja
Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung ins Leere lief, gab es zahlreiche parlamentarische Anfragen. Nunmehr liegt eine Antwort der Bundesregierung auf…
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Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss
Nachdem vor wenigen Tagen Maja von Dresden nach Ungarn ausgeliefert wurde, und auch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht, obwohl dieser Erfolgt hatte, nichts half, hat nun die Berliner Justiz ihr Vorgehen vor Abgeordneten versucht als rechtsstaatlich zu rechtfertigen. Die Ausschusssitzung ist mittlerweile auf YouTube abrufbar. Ab Minute 11:17 geht es dort dann…
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Solidarität mit verfolgten Antifaschist*innen – Solishirts für Betroffene des „Budapest-Verfahrens“
Es gibt ein Soli-Shirt für die im „Budapest-Komplex“ verfolgten Menschen. Kürzlich konnte ich darüber mit Impur ein kleines Interview führen.
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Budapest-Komplex: weitere Antifaschistin in Untersuchungshaft
Am 06. Mai 2024 wurde von der Polizei ein Nürnberger Antifaschistin vorläufig festgenommen. Ihr wird vorgeworfen Nazi in Budapest geschlagen zu haben.
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Anfrage der AfD zu Verfolgten im Budapestverfahren und basc.news
Eine kleine Anfrage der AfD im Bundestag zu Maja, basc.news und der Roten Hilfe gibt Fingerzeige auf die Repression gegen Linke.
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Antifa-Proteste gegen Naziaufmarsch in Budapest: Ein Kommentar zu der Festnahme von Maja*
Vor wenigen Tagen, am 11. Dezember 2023, wurde Maja, eine von den Behörden gesuchte Person, in Berlin durch eine Zugriffseinheit der Polizei brutal festgenommen. Maja wurde dabei durch eine Glastüre geworfen und zog sich Schnitte sowie Schürfwunden zu. Glaubt man dem Bericht der auf der Seite der Tagesschau zu lesen war, wird Maja in Ungarn…