Schlagwort-Archive: Lina E.

Bundesgerichtshof verhandelt das Antifa-Ost Verfahren

Publiziert am Februar 7, 2025 von breakdownthewalls

Es ist ein nass-kalter Februarmorgen. Von Ferne sind schon zahlreiche Polizeikräfte zu erkennen. Um überhaupt zum Eingang des Bundesgerichtshofs (BGH) zu gelangen, müssen Menschen sich ausweisen, stehen sie nicht auf irgendeiner der Listen die die Beamt:innen mit sich herum tragen, … Weiterlesen →

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Bundesgerichtshof verhandelt über Antifa-Ost Verfahren

Publiziert am Oktober 18, 2024 von breakdownthewalls

Nachdem am 31. Mai 2023 das Oberlandesgericht Dresden im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren, mehrere Antifaschist*innen zu mehrjährige Haftstrafen verurteilte hatte, legten diese, wie auch der Generalbundesanwalt Revision zum Bundesgerichtshof ein (BGH). Für dem 06.02.2025 hat der BGH nunmehr eine mündliche Verhandlung angekündigt. … Weiterlesen →

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AfD sorgt sich um ein Zuviel an Sympathie für Daniela Klette

Publiziert am September 27, 2024 von breakdownthewalls

Aus einer schon ein paar Monate alten Anfrage des AfD Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt lässt sich ablesen, wie die AfD durch Anfragen an die Bundesregierung versucht, an Informationen aus dem linken Spektrum zu gelangen. Weiterlesen →

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Nichts neues im Bundestag: AfD hetzt gegen „Linksextremismus“

Publiziert am März 24, 2024 von breakdownthewalls

Die AfD hat -mal wieder- die emanzipatorische Linke als die „wirkliche“ Gefahr erkannt und es wurde darüber im Bundestag debattiert. Weiterlesen →

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