Die Woche ging schon ihrem Ende zu, da fanden sich rund 15 Menschen im Rahmen der Anarchistischen Tage vor dem Freiburger Amtsgericht ein, um einen Prozess zu besuchen. Welcher Prozess besucht wurde, wie Besucher:innen das Geschehen erlebten, was der Richter für ein Urteil sprach, darum soll es im Folgenden gehen. „CourtWatch“ – Die Vorgeschichte des… Prozessbesuch im Rahmen der A-Tage in Freiburg weiterlesen
Kategorie: Gerichtsreportage
Strafjustiz in Freiburg -Gewalt zwischen Gefangenen vor Gericht
Nicht oft wird ein Blick hinter die hohen Mauern eines Gefängnisses ermöglicht. Manchmal wenn Vorfälle die hinter Gittern passsiert sein sollen, vor Gericht verhandelt werden, öffnet sich ein kleiner Spalt in der Mauer. Am 24. Juli verhandelte das Schöffengericht am Amtsgericht Freiburg bis in den Nachmittag hinein über den Fall einer geraubten Goldkette: einem Gefangenen… Strafjustiz in Freiburg -Gewalt zwischen Gefangenen vor Gericht weiterlesen
EDEKA-Händler kündigt erneut Angestelltem!
Vor über einem Jahr kündigte ein großer lokaler EDEKA-Händler seinem Arbeitnehmer Herrn S. fristlos und auch ordentlich. Der Mitarbeiter hatte eigentlich einen Betriebsrat gründen wollen. Nachdem das Arbeitsgericht Freiburg am 15. Mai die Kündigungen aufgehoben hatte, Radio Dreyeckland berichtete, bekam Herr S. noch am gleichen Tag erneut eine fristlose und hilfsweise eine ordentliche Kündigung. Nun… EDEKA-Händler kündigt erneut Angestelltem! weiterlesen
Linker Kinderladen darf weiterarbeiten! Gericht in Dresden kippt Schließungsanordnung
2023, es war kurz vor Weihnachten, gab es große Aufregung in einem linken Dresdner Kinderladen: das Landesjugendamt hatte mit sofortiger Wirkung dem Kinderladen, der sich im Haus des AZ Conni befindet, die Betriebserlaubnis entzogen. Es läge eine akute Kindeswohlgefährdung vor. Hintergrund war die Aufnahme eines Kindes, dessen Vater als Polizist arbeitet. Dem Vater wurde schließlich… Linker Kinderladen darf weiterarbeiten! Gericht in Dresden kippt Schließungsanordnung weiterlesen
Gericht weist Kündigung bei EDEKA zurück – Sollte ein Betriebsrat verhindert werden?
Ein größerer Player im südbadischen Raum im Lebensmitteleinzelhandel ist Hieber aus Müllheim. Die Familie betreibt einige Märkte zwischen Bad Krozingen und Rheinfelden. Kurz nach Ende seiner sechsmonatigen Probezeit erhielt Herr S. seine Kündigung. Sogar ein Hausverbot wurde verhängt. Seit einem Jahr läuft der Kündigungsschutzprozess vor dem Freiburger Arbeitsgericht. Am 15. Mai wurde wieder verhandelt. Im… Gericht weist Kündigung bei EDEKA zurück – Sollte ein Betriebsrat verhindert werden? weiterlesen
„Sie ist eigentlich eine echte Feministin“ – Gericht verhandelt über Femizid
Triggerwarnung: im folgenden Text und Beitrag geht es um frauenspezifische Gewalt. Fast jeden Tag kommt in Deutschland in Folge eines Femizids eine Frau ums Leben. Auch hier in Südbaden sind Femizide gegenwärtig: vergangenen Sommer wurde in Simonswald im Landkreis Emmendingen eine Frau tot in ihrer Badewanne gefunden. Noch bevor die Polizei eintraf, waren Notfall- und… „Sie ist eigentlich eine echte Feministin“ – Gericht verhandelt über Femizid weiterlesen
SV für Drogenabhängigen – „Wir kämpfen weiter!“- so sein Anwalt
Ein Prozess der keine Gewinner kennt: nach einem Überfall auf ein Sonnenstudio letztes Jahr, kämpft die Mitarbeiterin des Studios weiterhin mit den körperlichen und seelischen Folgen. Der Täter, ein 64-jähriger aus dem Umland, seit Jahrzehnten chronisch von Drogen abhängig, nahm bei dem Überfall einen Schlüssel und das Handy der Mitarbeiterin mit. Er wurde nun zu… SV für Drogenabhängigen – „Wir kämpfen weiter!“- so sein Anwalt weiterlesen
Bundesgerichtshof verhandelt das Antifa-Ost Verfahren
Es ist ein nass-kalter Februarmorgen. Von Ferne sind schon zahlreiche Polizeikräfte zu erkennen. Um überhaupt zum Eingang des Bundesgerichtshofs (BGH) zu gelangen, müssen Menschen sich ausweisen, stehen sie nicht auf irgendeiner der Listen die die Beamt:innen mit sich herum tragen, ist kein Weiterkommen. Wer an der öffentlichen Hauptverhandlung des 3. Strafsenats im Fall Lina E.… Bundesgerichtshof verhandelt das Antifa-Ost Verfahren weiterlesen