Kategoriearchiv: Gerichtsreportage

Der Kampf eines Eritreers um seine Einbürgerung: Freiburger Gericht lehnt Klage ab!

Veröffentlicht am August 5, 2026 von breakdownthewalls

Schon im März hat das Verwaltungsgericht (VG) Freiburg die Klage eines aus Eritrea stammenden Mannes auf Einbürgerung abgelehnt, wie erst kürzlich bekannt wurde. Das VG lehnte die Einbürgerung ab, weil es dem Kläger zumutbar sei, bei der Botschaft in Berlin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit Aufbausteuer, Berufung, Botschaft, Einbürgerung, Eritrea, Freiburg, Geflüchtet, Landratsamt, Mannheim, Reueerklärung, Solidarität, Staatsangehörigkeit, Verwaltungsgericht, Verwaltungsgerichtshof, VGH | Kommentar hinterlassen

Eine Ehe um jeden Preis? Der BGH korrigiert einen skandalösen Beschluss.

Veröffentlicht am Juli 30, 2026 von breakdownthewalls

Es gibt Entscheidungen, bei denen man sich fragt, was Richterinnen und Richter eigentlich für eine Vorstellung von einer von Gewalt geprägte Ehe und mutmaßlichen sexuellen Übergriffen, auch auf das gemeinsame Kind,haben. Welchen Stellenwert messen Richter:innen der körperlichen Unversehrtheit von Frau … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Ehe, Famlienrecht, Flinta, Frau, Freiburg, Kind, OLG, OLG Karlsruhe, Scheidung, sexualisierte Gewalt | Kommentar hinterlassen

Acht Jahre Stalking – keine Bewährung für den Angeklagten! Urteil nach unzähligen Verstößen gegen Näherungsverbot

Veröffentlicht am Juli 28, 2026 von breakdownthewalls

Zehn Zeug:innen, ein Angeklagter ohne jede Spur von Reue, und eine Richterin, die immer wieder grinst. Am 17.Juli stand Joachim B. (Name geändert) erneut vor Gericht. Er macht einer Cafè-Besitzerin im Quartier, ihrer Familie, Angestellten sowie anderen, die seinen Weg … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit Amtsgericht Freiburg, Angela Furmaniak, Bedrohung, Belästigung, Café Huber, Freiburg, Haft, JVA, Radio Dreyeckland, RDL, Scheiße Uwe, Strafvollzug | Kommentar hinterlassen

Zwischen Wüste und Revolte! Die politische und symbolische Kraft von Majas 40-tägigem Hungerstreik – Eine Rezension –

Veröffentlicht am Juni 5, 2026 von breakdownthewalls

Es gibt Veröffentlichungen, die dokumentieren. Und es gibt solche, die über ihren eigentlichen Gegenstand hinausweisen. „Majas Hungerstreik 2025“ gehört zur zweiten Kategorie. Am 05. Juni 2026 erschien, anlässlich des Jahrestages des Beginns von Majas Hungerstreik im Budapester Gefängnis vor genau … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik, Literatur | Verschlagwortet mit 40 Tage in der Wüste, Antifa, Antifa Ost, Basc, Budapest, Budapest Komplex, Camus, Demo, Duny Collective, Familie, Freiburg, Genossinnen, Hungerstreik, Kundgebung, Maja, nicht binäre, non-binäre, Queer, Salome, Solidarität, Ungarn, Würde | Kommentar hinterlassen

Frühling 2026: Klassenjustiz am Amtsgericht Freiburg

Veröffentlicht am Mai 13, 2026 von breakdownthewalls

Ja! Sie haben sich entschuldigt. Ja, Ihre Lebensverhältnisse sind schwierig. Ja, Sie sind wohnungs- und arbeitslos. Ja, Sie sind drogenabhängig. Und ja, Sie sitzen schon seit drei Monaten in Untersuchungshaft. Aber Bewährung kriegen Sie trotzdem nicht. Dragoș Costache wird vom … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit Amtsgericht, Amtsgericht Freiburg, CourtWatch, Diebstahl, Erschig, Freiburg, Galeria-Kaufhof, Galeria-Kufhof, Haft, JVA, Klassenjustiz, Müller Drogerie, Nicolai Erschig, Stefan Schuller, Strafvollzug | Kommentar hinterlassen

„Nicht dauern dazwischen quatschen“- ein selbstgefälliger Antifa-Ost-Richter in Aktion!

Veröffentlicht am April 24, 2026 von breakdownthewalls

Da sitzt er, Joachim Kubista, im bayrischen Augsburg geboren, knapp 62 Jahre alt und erst seit einem halben Jahr Vorsitzender des Staatsschutzsenats am OLG Dresden- und dann gleich mit dem Großverfahren „Antifa-Ost-2“ betraut. Am 39. Verhandlungstag zeigte er sich erneut … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Strafvollzug | Verschlagwortet mit Antifa, Antifa Ost, Budapest, Combat 18, Domhöver, Frauenfeindlichkeit, Kubista, Leipzig, LKA, LKA Sachsen, MEK, MEK Sachsen, MEK Sachsesn, Nicole Schneiders, OLG, OLG Dresden, PKZ 50, Robin Schmiemann, Solidarität, Staatsschutz | Kommentar hinterlassen

„Macht alles keinen Sinn!“- Kronzeuge im Antifa-Prozess wird weiter befragt!

Veröffentlicht am April 24, 2026 von breakdownthewalls

Am mittlerweile 38. Prozesstag vor dem Oberlandesgericht Dresden, wurde heute der Kronzeuge der Anklage, Johannes Domhöver, weiter befragt, nachdem er schon an Prozesstagen zuvor zahlreiche Fragen zu beantworten hatte. Das Mammutverfahren Seit dem 25.11.2025 stehen in Dresden sieben Antifaschist:innen vor … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit Antifa, Antifa Ost, Budapest, Domhöver, Dresden, Haft, Johannes Domhöver, JVA, Kronzeuge, OLG, OLG Dresden, Solidarität, Staatsschutzsenat | Kommentar hinterlassen

„Wir wissen von nichts!“- der 17. Prozesstag im Antifaprozess in Düsseldorf!

Veröffentlicht am März 26, 2026 von breakdownthewalls

Es ist der letzte Prozesstag vor einer kurzen „Osterpause“ im Düsseldorfer Antifa-Prozess gegen sechs junge Antifaschist:innen. Nachdem am Tag zuvor unter anderem ein Neonazi aus Erfurt im Zeugenstand saß, sind diesmal drei Zeug:innen aus Polen geladen, die in Budapest von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit allpolnische Jugend, Antifa, Antifa Ost Verfahren, Budapest, Freiburg, Polen, Radio Dreyeckland, Ungarn | Kommentar hinterlassen