Schlagwort-Archive: Amtsgericht

Verhandlung gegen Holocaustrelativierer erneut verschoben

Publiziert am September 20, 2025 von breakdownthewalls

Das Landgericht Freiburg hatte schon für letztes Jahr eine Berufungsverhandlung gegen Meinrad Spitz, einem Holocaustrelativierer und Querdenkenker angesetzt. Diese wurde damals schon und nun erneut vertagt. Jetzt auf kommendes Jahr. Es geht um Vorwürfe im Zusammenhang mit den Corona-Protesten aus … Weiterlesen →

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Prozessbesuch im Rahmen der A-Tage in Freiburg

Publiziert am Juli 26, 2025 von breakdownthewalls

Die Woche ging schon ihrem Ende zu, da fanden sich rund 15 Menschen im Rahmen der Anarchistischen Tage vor dem Freiburger Amtsgericht ein, um einen Prozess zu besuchen. Welcher Prozess besucht wurde, wie Besucher:innen das Geschehen erlebten, was der Richter … Weiterlesen →

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Strafjustiz in Freiburg -Gewalt zwischen Gefangenen vor Gericht

Publiziert am Juli 24, 2025 von breakdownthewalls

Nicht oft wird ein Blick hinter die hohen Mauern eines Gefängnisses ermöglicht. Manchmal wenn Vorfälle die hinter Gittern passsiert sein sollen, vor Gericht verhandelt werden, öffnet sich ein kleiner Spalt in der Mauer. Am 24. Juli verhandelte das Schöffengericht am … Weiterlesen →

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Polizeigewalt in Mannheim: Clifford O. freigesprochen

Publiziert am Januar 28, 2025 von breakdownthewalls

Am 27.01.2025 kam es in Mannheim zu einem seltenen Ereignis: das Opfer eines brutalen Polizeiübergriffs wurde freigesprochen. Im Oktober 2023 wurde Clifford O in Mannheim auf der Kurpfalzbrücke einer Verkehrskontrolle unterzogen. Er war auf dem Himweg, nach einer 12-Stunden Schicht … Weiterlesen →

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Polizist des Freiburger Reviers wegen Volksverhetzung verurteilt!

Publiziert am November 20, 2024 von breakdownthewalls

Am 20.11.2024 verurteilte Richterin Garcia-Cejas den 45-jährigen Polizisten Michael K wegen Volksverhetzung und der Verwendung und Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe von 280 Tagessätzen zu jeweils 85 Euro, das heißt, der Angeklagte soll insgesamt 23.800 € zahlen, … Weiterlesen →

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Rassistische Polizeichats – Urteil des AG Breisach erwartet

Publiziert am November 15, 2024 von breakdownthewalls

Im Frühjahr 2023 machte die Freiburger Polizei (mal wieder) Schlagzeilen, weil auf Smartphones von Polizist*innen, wenig überraschend, rassistische und homophobe Chatinhalte aufgetaucht sind. Für den 20.11.2024 hat das Amtsgericht Breisach eine Urteilsverkündung angesetzt. Die Vorgeschichte Wie die Badische Zeitung am … Weiterlesen →

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Sechs Monate Knast: ein Rad, ein paar Flaschen Parfüm und Whiskey!

Publiziert am Oktober 7, 2024 von breakdownthewalls

Es ist Frühsommer in Freiburg. Ein Mittvierziger, erst vor wenigen Wochen aus der Haft entlassen, kurz danach in das ihm so vertraute Milieu der Drogenszene abgerutscht oder auch abgetaucht, wird beim Klauen im Laden erwischt. Mittlerweile ist es Herbst, gefesselt … Weiterlesen →

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Armutsstrafrecht – Zwei geklaute Zahnbürsten brachten Geflüchteten in den Knast

Publiziert am Juni 16, 2024 von breakdownthewalls

Vor einem Strafrichter des Amtsgerichts Freiburg fand am 11.06.2024 ein Schnellverfahren statt. Ein junger Geflüchteter, geboren 1998 in Algerien, immer noch auf Antwort auf seinen Asylantrag wartend, war angeklagt, weil er in einem dm-Drogeriemarkt, zwei elektrische Zahnbürsten geklaut haben soll. … Weiterlesen →

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