Schlagwort-Archiv: Ungarn

Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja

Veröffentlicht am September 12, 2024 von breakdownthewalls

Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung … Weiterlesen →

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Auslieferung von Maja nach Ungarn: organisierte Ahnungslosigkeit!

Veröffentlicht am August 7, 2024 von breakdownthewalls

Die sächsische Staatsregierung hat vor wenigen Tagen, auf zwei kleine Anfrage einer LINKEN und eines GRÜNEN-Abgeordneten hin, zu dem Procedere der Auslieferung der nicht-binären Person Maja an die ungarische Justiz, Stellung genommen. Weiterlesen →

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Majas Auslieferung nach Ungarn: Verfassungsgericht hatte große Bedenken

Veröffentlicht am August 2, 2024 von breakdownthewalls

Nach der Auslieferung Majas vor einigen Wochen, wurde berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht eigentlich die Auslieferung vorläufig verboten hatte. Aber bis heute war offen wie das Gericht diese Entscheidung begründete. Mittlerweile liegen die Gründe, die das BVerfG zu einer seinen eher seltenen einstweiligen Anordnungen veranlassten, vor. Weiterlesen →

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Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss

Veröffentlicht am Juli 5, 2024 von breakdownthewalls

Nachdem vor wenigen Tagen Maja von Dresden nach Ungarn ausgeliefert wurde, und auch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht, obwohl dieser Erfolgt hatte, nichts half, hat nun die Berliner Justiz ihr Vorgehen vor Abgeordneten versucht als rechtsstaatlich zu … Weiterlesen →

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Legalistische Möglichkeiten im Fall Maja

Veröffentlicht am Juni 30, 2024 von breakdownthewalls

Am 28.06.2024 wurde Maja von deutschen Behörden an die ungarische Justiz übergeben, obwohl die deutschen Behörden rechtzeitig in Kenntnis gesetzt wurden, daß das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag, mit welchem die Auslieferung unterbunden werde sollte, konkret geprüft wird. Neben vielen sonstigen Aktionen … Weiterlesen →

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Sächsische Justizministerin äußert sich zu Angriff auf Maja

Veröffentlicht am Juni 18, 2024 von breakdownthewalls

Wie basc.news am 11. Mai 2024 berichtete, kam es kürzlich zu einem queerfeindlichen Übergriff auf Maja in der JVA Dresden. Maja sitzt seit letztem Dezember in Haft, da die ungarischen Justizbehörden behaupten, Maja sei im Frühjahr 2023 an antifaschistischen Aktionen … Weiterlesen →

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Solidarität mit verfolgten Antifaschist*innen – Solishirts für Betroffene des „Budapest-Verfahrens“

Veröffentlicht am Mai 24, 2024 von breakdownthewalls

Es gibt ein Soli-Shirt für die im „Budapest-Komplex“ verfolgten Menschen. Kürzlich konnte ich darüber mit Impur ein kleines Interview führen. Weiterlesen →

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Antifa-Proteste gegen Naziaufmarsch in Budapest: Ein Kommentar zu der Festnahme von Maja*

Veröffentlicht am Dezember 18, 2023 von breakdownthewalls

Vor wenigen Tagen, am 11. Dezember 2023, wurde Maja, eine von den Behörden gesuchte Person, in Berlin durch eine Zugriffseinheit der Polizei brutal festgenommen. Maja wurde dabei durch eine Glastüre geworfen und zog sich Schnitte sowie Schürfwunden zu. Glaubt man … Weiterlesen →

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