Archiv des Autors: breakdownthewalls

AfD-Verbotsverfahren? – „Keine Angst vor einem solchen Verfahren!“, sagt Rechtsanwalt Jung vom RAV

Veröffentlicht am März 6, 2026 von breakdownthewalls

Ein mögliches Parteiverbot gegen die AfD wird kontrovers diskutiert, juristisch wie politisch. Was, wenn ein AfD-Verbotsverfahren schiefgeht? Der Kieler Anwalt Thomas Jung warnt in einem aktuellen Beitrag vor unnötigen Ängsten aber auch vor strategischen Fehlern. Zugleich hat das Verwaltungsgericht Köln … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

CDU/SPD wollen Heizungsgesetz über den Haufen werfen – BUND: „Wir planen dagegen zu klagen!“

Veröffentlicht am März 6, 2026 von breakdownthewalls

Die Regierung will das Heizungsgesetz reformieren, mit weitreichenden Folgen für Klimaschutz, Verbraucherinnen und Verbraucher. Öl- und Gasheizungen sollen nach dem Willen von Union und SPD wieder weiter eingebaut werden können, das ursprüngliche Ziel einer starken erneuerbaren Quote im Heizungsgesetz wird … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Armutsstrafrecht in Aktion: Amtsgericht verhandelt wegen 180gr Cannabisblüten

Veröffentlicht am März 6, 2026 von breakdownthewalls

Es ist ein sonniger Märzmorgen als wir zu zweit auf den Zuschauer:innen-Stühlen von Saal 6 im Freiburger Amtsgericht sitzen. Ein Rechtsreferendar, der zur Zeit bei einem Anwalt seine Praxisstation absolviert und ich. Sonst interessiert sich scheinbar niemand für Demba Kamaras … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Was lässt sich aus der Studie „Verurteilt für terroristische Mitgliedschaft im Ausland“ für inhaftierte Antifaschist:innen ableiten?

Veröffentlicht am Februar 14, 2026 von breakdownthewalls

In einer Studie der Friedrich Ebert Stiftung wird von Sofia Koller die strafrechtliche Aufarbeitung, der Strafvollzug sowie die Rückkehr in die Gesellschaft von sogenannten „islamistischen“ Verurteilten analysiert. Ausgangspunkt ist die Phase nach 2014, als sich zahlreiche Personen aus Deutschland dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Uncategorized | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Ein Besuch im Niemandsland des Oldenburger Gefängnisses

Veröffentlicht am Februar 5, 2026 von breakdownthewalls

Es ist ein leicht verschneiter, eisiger Februarvormittag, als ich vor der hohen Mauer des Oldenburger Gefängnisses stehe, um dort gleich Christian Bogner zu besuchen. Seit 21 Jahren sperrt die Justiz ihn in Isolationstrakten weg. Vor einigen Wochen hatte ich ihn … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Uniklinik Freiburg plant 350 Stellen abzubauen – Gewerkschaft verdi kündigt harten Widerstand an!

Veröffentlicht am Januar 30, 2026 von breakdownthewalls

An der Uniklinik Freiburg sollen in den kommenden Jahren bis zu 350 der rund 11.000 Stellen wegfallen. Laut der Uniklinik Freiburg gab es 2024 ein Defizit von 56 Millionen Euro. Der geplante Stellenabbau trifft nicht nur die Beschäftigten, sondern auch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Osthang weiterhin von Räumung bedroht – „Wir versuchen das weiterhin lebendig zu halten“- sagt die Bürger*innen-Inititative

Veröffentlicht am Januar 30, 2026 von breakdownthewalls

Der Osthang auf der Mathildenhöhe in Darmstadt ist seit vielen Jahren ein selbstverwalteter, unkommerzieller Kulturraum, den Menschen mit Kunst, Musik und Austausch lebendig gehalten haben. Jetzt steht dieser Ort durch ein geplantes Neubauvorhaben für ein Besucherzentrum vor dem Ende. Aktivist:innen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Kommentar zum Urteil im Fall Mahdi ben Nacer – „Formal ein Erfolg- dennoch anerkennt BGH nicht die rassistische Dimension!“

Veröffentlicht am Januar 30, 2026 von breakdownthewalls

Der Fall des kurz vor Weihnachten in Südbaden getöteten Geflüchteten Mahdi ben Nacer hatte überregional Schlagzeilen gemacht. Der Täter, er legte bald ein Geständnis ab, war vielfach auffällig mit rechtsextremen und antisemitischen Äußerungen, in seinem Haus fand die Polizei einschlägige … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar