Archiv des Autors: breakdownthewalls

Gericht wirft Berliner Polizei Rechtsbruch vor– Filmen von Polizeieinsatz zulässig!

Veröffentlicht am Dezember 3, 2025 von breakdownthewalls

Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat Ende September entschieden, dass die (Berliner) Polizei einem Bürger nicht verbieten durfte, einen Polizeieinsatz zu filmen. Im Zusammenhang mit einer Demonstration im Vorfeld der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Verfahren-1“ gab es in Berlin-Kreuzberg eine Kundgebung. Nach Ende … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Veröffentlicht am November 27, 2025 von breakdownthewalls

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Antifa-Ost eine Terrororganisation? Versuch einer rechtlichen Einordnung!

Veröffentlicht am November 14, 2025 von breakdownthewalls

Am 13. November 2025 hat das US Department of State bzw. das US Department of the Treasury mitgeteilt, dass „Antifa Ost“ als „Transnational Terrorist Group” (SDGT – Specially Designated Global Terrorist Organisation) gelistet wurde. Was kann das für rechtliche Auswirkungen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , | Ein Kommentar

Ideen für eine Welt ohne Gefängnisse – Früherer Gefängnisdirektor sagt:“Gefängnisse entwürdigen den Menschen“

Veröffentlicht am November 11, 2025 von breakdownthewalls

Der Rechtsanwalt und Autor Dr. Thomas Galli war viele Jahre in leitender Funktion im deutschen Strafvollzug tätig – bis er selbst zum entschiedenen Kritiker des Systems wurde. Heute setzt er sich für einen radikalen Wandel ein: weg von Strafe und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Freiburg: Tattoo Circus 2025″ – Gemeinsames Erleben im Mittelpunkt“, so Emma und Marinus aus der Orga

Veröffentlicht am November 4, 2025 von breakdownthewalls

Einen Monat ist es schon her: vom 2. bis 4. Oktober fand in der KTS Freiburg der Tattoo Circus 2025 statt – ein unkommerzielles, politisches Event, bei dem Tätowieren und Solidarität Hand in Hand gingen. Ein Tattoo Circus schert sich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Juristische Kritik an Skelettvermessung- auch im Kontext des Budapest-Verfahrens

Veröffentlicht am November 4, 2025 von breakdownthewalls

Mit zunehmender technischer Entwicklung erweitern auch Polizei und Justiz ihre Methoden: ob es erst die Fingerabdruckspuren waren, später die DNA-Tests und nun, mittels künstlicher Intelligenz, sogenannte digitale Rig, eine Abstraktion des menschlichen Skeletts. An der Verwendung in Strafverfahren gibt es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Sicherungsverwahrter gestorben- Lothar stirbt im Pflegeheim

Veröffentlicht am November 3, 2025 von breakdownthewalls

Vor einigen Jahren lernte ich, selbst noch in Freiburg in der Sicherungsverwahrungsabteilung der Justizvollzugsanstalt sitzend, Lothar kennen. Irgendwann wurde er nach Hessen verlegt, dort ist er, nach schwerer Krankheit, nun gestorben. Eine schillernde Figur  Lothar kam damals zu uns in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Griechenland wegen 16 Toten vor der Küste verurteilt! Pro Asyl fordert Menschenrechte noch vehementer zu verteidigen

Veröffentlicht am Oktober 27, 2025 von breakdownthewalls

An den Außengrenzen Europas wird nach wie vor gestorben! Seenotrettung im Mittelmeer wird nach wie vor von staatlichen Akteur:innen verweigert und behindert. Griechenland wurde deshalb wegen des Todes von 16 Flüchtlinge bei einem Bootsunglück vor der griechischen Insel Agathonisi vom … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Ein Kommentar