Das Bayrische Oberste Landesgericht stellt sich an die Seite des AfD Politikers Florian Jäger und spricht diese vom Vorwurf der Volksverhetzung frei! Die Vorgeschichte AfD-Politiker Jäger, der auch mal kurzzeitig im Bundestag saß, hatte 2021 auf seinem facebook-Konto ein Video veröffentlicht, in welchem er „Propaganda“ gegen Menschen kritisierte, die sich nicht mit mRNA-Präparaten gegen Covid-19… AfD Politiker Florian Jäger von Volks-verhetzung freigesprochen weiterlesen
Autor: breakdownthewalls
Freiburger Gefängnis verschärft Bedingungen für Kurzzeit-„Ausflüge“
Auch im Bereich der Sicherungsverwahrung kam es nun zu Verschärfungen hinsichtlich der sogenannten „Ausführungen“, wenn also Insassen für ein paar Stunden bewacht die Anstalt verlassen dürfen um mal einzukaufen oder wandern zu gehen. Bisherige Praxis Bislang mussten die Freiburger Sicherungsverwahrten auf einem Formular grob umreißen was sie gerne tun möchten, wenn sie von 8:30-14:00 Uhr… Freiburger Gefängnis verschärft Bedingungen für Kurzzeit-„Ausflüge“ weiterlesen
Silvester 2023: Lautstarke und kämpferische Demo vor der JVA Freiburg
Am 31.12.2023 fand vor den Mauern der Freiburger Haftanstalt eine lautstarke und kämpferische Demonstration statt. Es gab mehrere Redebeiträge. Musikalisch begleitet wurde die Demonstration durch drei Künstler*innen welche live performten.
Jobcenter Freiburg lenkt ein
Telefonisch wurde mir am 27.12.2023 von einer Mitarbeiterin der Widerspruchsstelle des Jobcenters Freiburg mitgeteilt, ich würde nun doch weiterhin volles Bürgergeld erhalten. Acht Tage zuvor hatte eine andere Beschäftigte des Jobcenters noch ganz anders entschieden und mein Leben auf den Kopf gestellt. Vorgeschichte Kurz vor Weihnachten berichtete ich davon, dass eine Mitarbeiterin der Leistungsabteilung mir… Jobcenter Freiburg lenkt ein weiterlesen
Amtsgericht Freiburg verhängt über 5 Jahre Haft wegen Betrugs
Es ist recht ungewöhnlich, dass in einem amtsgerichtlichen Verfahren, zumal noch vor einem Einzelrichter, ein Urteil mit fünf Jahren und vier Monaten Gefängnisstrafe gegen einen Vater von fünf Kindern, endet. Doch Richter Klein vom Freiburger Amtsgericht brachte dieses juristische Kunststück kurz nach Weihnachten fertig. Die Vorgeschichte Es waren mehrere Prozesstage gegen den Untersuchungshaft sitzenden Peter… Amtsgericht Freiburg verhängt über 5 Jahre Haft wegen Betrugs weiterlesen
Jobcenter Freiburg stellt mein Leben auf den Kopf
Am 22.12.2023 erreichte mich ein Konvolut von drei Schreiben des Jobcenters Freiburg. Seit meiner Freilassung, nach fast 27 Jahren Gefängnis, bin ich nun Teil der Jobcenter-Maschinerie. Noch keine vier Monate „Kunde“ erreichte mich zwei Tage vor Weihnachten ein Aufhebungsbescheid. Zum 01.01.2024 werde man die bislang gewährten Leistungen aufheben, sprich einstellen. Warum? Weil ich angeblich Einkünfte… Jobcenter Freiburg stellt mein Leben auf den Kopf weiterlesen
Antifa-Proteste gegen Naziaufmarsch in Budapest: Ein Kommentar zu der Festnahme von Maja*
Vor wenigen Tagen, am 11. Dezember 2023, wurde Maja, eine von den Behörden gesuchte Person, in Berlin durch eine Zugriffseinheit der Polizei brutal festgenommen. Maja wurde dabei durch eine Glastüre geworfen und zog sich Schnitte sowie Schürfwunden zu. Glaubt man dem Bericht der auf der Seite der Tagesschau zu lesen war, wird Maja in Ungarn… Antifa-Proteste gegen Naziaufmarsch in Budapest: Ein Kommentar zu der Festnahme von Maja* weiterlesen
Freiburger Knast verbietet Barfußlaufen!
Wie aus der JVA Freiburg berichtet wird, hat nun Bereichsdienstleiter W. per Aushang am 20.09.2023 informiert, daß das Barfußlaufen in „sämtlichen Gemeinschaftsbereichen“ verboten sei, und zwar aus „hygienischen Gründen“. Ausserhalb der Zellen, die dort euphemistisch „Zimmer“ genannt werden, habe man Schuhe zu tragen. Meine eigene Barfußzeit in der JVA Freiburg So um das Jahr 2014… Freiburger Knast verbietet Barfußlaufen! weiterlesen