Archiv des Autors: breakdownthewalls

Majas Auslieferung nach Ungarn: Verfassungsgericht hatte große Bedenken

Nach der Auslieferung Majas vor einigen Wochen, wurde berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht eigentlich die Auslieferung vorläufig verboten hatte. Aber bis heute war offen wie das Gericht diese Entscheidung begründete. Mittlerweile liegen die Gründe, die das BVerfG zu einer seinen eher seltenen einstweiligen Anordnungen veranlassten, vor. Weiterlesen

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Urteil im Fall gegen AfD-Anhänger Robert H.

Am 30.07.2024 sprach das Landgericht sein Urteil in der Strafsache gegen Robert H. wegen gefährlicher Körperverletzung. Die kleine Strafkammer des Landgerichts Freiburg wies die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ab, legte dem Angeklagten die gesamten Kosten des Verfahrens einschließlich die … Weiterlesen

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Eine geplante Knastbesichtigung- oder eher doch ein „Zoobesuch“?

Der in Südbaden gelegene Freiburger Knast bietet einen „Besichtigungstermin“ an, den die Lokalzeitung im Rahmen einer „Ferienaktion“ bewirbt. Kontakt zur Öffentlichkeit oder doch eher „Zoobesuch“? Weiterlesen

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Tattoo Circus im Freiburg: Mehr als Tattoos- auch Musik, Vorträge, Shows und Kulinarisches

Anfang Oktober 2024 findet in nun auch im südbadischen Freiburg ein erster Tattoo-Circus statt! Vom 03.10.-05.10.2024 wird in Freiburg der erste Tattoo-Circus stattfinden. Eine dezidiert politische Veranstaltungsform die es so seit fast 20 Jahren gibt: rund um das Thema Gefängnis, … Weiterlesen

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Strafsache gegen Robert H. Ein Prozess, reich an Merkwürdigkeiten!

Zwei Tage lang beobachtete ich die Hauptverhandlung gegen Robert H. Aus meiner Sicht reihte sich eine Merkwürdigkeit an die nächste. Hier ein Kommentar dazu. Weiterlesen

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Messer und Pfefferspray- Grundausrüstung von Robert H.?

Am 23. & 24. Juli 2024 fand vor dem Landgericht Freiburg der Berufungsprozess um einen gefährlichen Angriff des Robert H. aus dem Juni 2021 statt. Seinerzeit verletzte H. mehrere Personen mit Pfefferspray und stach mit einem Messer zu! Die Staatsanwaltschaft … Weiterlesen

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„Umweltzerstörung, Ausbeutung, koloniale Verhältnisse“- das bedeuten Kreuzfahrten

Nachdem am 07. Juli 2024 einige Umweltaktivist*innen die Ausfahrt von Kreuzfahrtschiffen blockierten, gab am 19.07.2024 eine Person aus deren Umfeld ein Radiointerview. Weiterlesen

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Das Bafög ist seit vielen Jahren viel zu niedrig -so das Studierendenwerk in Berlin

Ein Gespräch mit einem Vertreter des Studierendenwerks über zu geringes Bafög für Studierende, worüber aktuell das Bundesverfassungsgericht zu befinden hat. Weiterlesen

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