Kategoriearchiv: Allgemeines/Soziales/Krieg

Ulrich Siegmund und die rechtsextreme KI-Band „Eichenherz“

Kürzlich postete AfD-Frontmann Ulrich Siegmund auf seinem Instagram-Kanal ein Photo von seiner Ehefrau Julia und sich selbst. Er kommentierte das Bild mit einer Zeile eines Songs des KI-Musikprojekts „Eichenherz“: Spannender als das Posting sind jedoch die offenbar enge Verbindung von … Weiterlesen

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Keine Antifa-Symbole an Brandenburgs Schulen – Ministerium pflichtet rechter Hetze bei!

Nachdem vor drei Jahren die damalige Koalition von SPD, CDU und GRÜNEN in Brandenburg bekräftigte, es dürften an Schulen des Landes keine AfD-Logos mit sich geführt, gezeigt oder weitergegeben werden, geraten nun Rote Hilfe und „die Antifa“ ins Visier, nachdem … Weiterlesen

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FLINTA* in Haft – Gemeinsames Kochen empowert!

Nur rund 5-6% aller Inhaftierten sind FLINTA* Personen. Ihre spezifischen Erfahrungen bleiben deshalb oft unsichtbar. Eine ehemalige Gefangene aus der Justizvollzugsanstalt Vechta beschreibt in einem Brief, was Haft mit Frauen macht und wie wichtig es sei, Öffentlichkeit herzustellen. Genau das … Weiterlesen

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Freiburger Staatsanwaltschaft und Amtsgericht auf Abwegen – Razzia gegen Antifaschistin für rechtswidrig erklärt!

Was war der passiert? Am 12. Mai, es ist frühmorgens, klingelt die Polizei bei einer Freiburger Antifaschistin. Polizist:innen stehen vor der Türe mit einem Durchsuchungsbefehl. Die Staatsanwaltschaft Freiburg ermittelt gegen Paula, wie sie in diesem Kommentar genannt sein soll, weil … Weiterlesen

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Budapest-Verfahren vor dem OLG Düsseldorf – Waren Tritte und Schläge lebensbedrohlich?

Mittlerweile läuft das Verfahren gegen sechs jungen Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf seit sieben Monaten, über 30 Verhandlungstage fanden statt. Am 18. August war erneut Professor Dr. Eisenmenger geladen seines Zeichens Rechtsmediziner. Er sollte zu möglichen Tatwerkzeugen sowie potentiellen Folgen … Weiterlesen

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Elektroschock-Handschuhe für Abschiebebeamte in den USA!

Wie zuerst AP berichtete, plant die US-Regierung für ihre Bediensteten von ICE, der berüchtigten Abschiebebehörde, Elektroschock-Handschuhe zu beschaffen, Auf dem US-Markt gibt es, soweit ersichtlich nur einen einzigen Anbieter Compliant Technologies LLC („Technologien für regelkonformes Verhalten“) aus Kentucky.  Die Firma … Weiterlesen

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Antifa-Ost-Prozess Dresden: ein langer kurzer Prozesstag!

Der Prozess vor dem OLG Dresden begann mit ein ein paar Minuten Verspätung. Es ist Dienstag, 09:45 Uhr als die Richter:innen den Saal betreten und feststellen, einer der Angeklagten fehlt. Vorsitzender Richter Joachim Kubista erzählt, dass der Angeklagte X. durch … Weiterlesen

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BGH: Linas Schweigen im Antifa-Prozess wird mit sechs Monaten Beugehaft bestraft!

Der Bundesgerichtshof hat am 4. August 2026 (Az. StB 47/26) die Beschwerde von Lina E. gegen die im Juni vom OLG Dresden verhängten sechs Monate Beugehaft zurückgewiesen. Lina E. war selbst bereits wegen mehrerer Taten im Zusammenhang mit dem sogenannten„Antifa … Weiterlesen

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