Archiv der Kategorie: Innen und Rechtspolitik

GLS-Bank kündigt linken Strukturen Bankkonten – „Wir müssen wieder Bargeld sammeln“, rät abc Dresden

Veröffentlicht am Dezember 22, 2025 von breakdownthewalls

Das Anarchist Black Cross Dresden unterstützt seit Jahren politische Gefangene und von Repression betroffene Aktivistinnen – lokal wie international. Für diese Solidaritätsarbeit sind Spenden und funktionierende Konten existenziell. Mitte November wurde dem Verein, über den diese Spenden liefen, von der … Weiterlesen →

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Abgesagter VHS-Workshop zu Desinformation wird im Februar nachgeholt! – „Vernetzt Euch! Engagiert Euch! Werdet sichtbar!“- Marlene Greiwe von Dreisamtal Gemeinsam

Veröffentlicht am Dezember 22, 2025 von breakdownthewalls

Die Volkshochschule Dreisamtal sagte im Oktober einen Workshop zum Thema „Faktencheck und Desinformation“ ab, nachdem ein rechter Werbe-Design Geaphik Unternehmer und Kampfsportevent Ausbilder auf SocialMedia gegen die Veranstaltung und gegen die an dem Workshop beteiligte Amadeu Antonio Stiftung Stimmung machte. … Weiterlesen →

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Antifa-Ost-Prozess – Solistruktur von Nanuk im Gespräch – Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!

Veröffentlicht am Dezember 17, 2025 von breakdownthewalls

Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird … Weiterlesen →

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Jahrzehntelange Isolationshaft in Deutschland, eine „Menschenunwürdige Praxis!“ – Der Autor einer Bachelorarbeit im Interview

Veröffentlicht am Dezember 17, 2025 von breakdownthewalls

Isolationshaft wird in Deutschland kaum öffentlich diskutiert, obwohl Menschen hier über Jahre oder sogar Jahrzehnte in nahezu vollständiger Isolation festgehalten werden. Viele von uns kennen diese Realität höchstens aus US-Dokumentationen. Doch auch in Deutschland sitzen Gefangene über viele Jahre in … Weiterlesen →

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USA setzt „Belohnung“ im Antifa Ost Komplex aus. Versuch einer Einordnung

Veröffentlicht am Dezember 17, 2025 von breakdownthewalls

Im Anschluss an die kürzlich erfolgte Einstufung u.a. von „Antifa-Ost“, aber auch italienischer und griechischer Gruppierungen, als angeblich „terroristische Organisationen“ seitens der USA, geht die US-Regierung einen Schritt weiter und lobt eine Belohnung von bis zu 10 Millionen Dollar aus. … Weiterlesen →

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Gericht wirft Berliner Polizei Rechtsbruch vor– Filmen von Polizeieinsatz zulässig!

Veröffentlicht am Dezember 3, 2025 von breakdownthewalls

Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat Ende September entschieden, dass die (Berliner) Polizei einem Bürger nicht verbieten durfte, einen Polizeieinsatz zu filmen. Im Zusammenhang mit einer Demonstration im Vorfeld der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Verfahren-1“ gab es in Berlin-Kreuzberg eine Kundgebung. Nach Ende … Weiterlesen →

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Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Veröffentlicht am November 27, 2025 von breakdownthewalls

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude … Weiterlesen →

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Antifa-Ost eine Terrororganisation? Versuch einer rechtlichen Einordnung!

Veröffentlicht am November 14, 2025 von breakdownthewalls

Am 13. November 2025 hat das US Department of State bzw. das US Department of the Treasury mitgeteilt, dass „Antifa Ost“ als „Transnational Terrorist Group” (SDGT – Specially Designated Global Terrorist Organisation) gelistet wurde. Was kann das für rechtliche Auswirkungen … Weiterlesen →

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