Archiv der Kategorie: Innen und Rechtspolitik

Summer in the city- Soko Linx lässt grüßen: Razzia in Leipzig

Veröffentlicht am August 28, 2024 von breakdownthewalls

Nachdem im November 2019 in Leipzig eine die Prokuristin einer Immobilienfirma in ihrer Wohnung angegriffen worden sein soll, kam es nun heute, fast fünf Jahre später, zu einer Razzia in Leipzig-Connewitz. Weiterlesen →

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Anarchistische Tage in Greifswald: Theorie, Praxis, DIY! Lebendiges, selbstorganisiertes Zusammensein

Veröffentlicht am August 25, 2024 von breakdownthewalls

In dieser düsteren Zeit ist es sinnvoll den Kopf mal wieder aus dem Sand zu ziehen, in Bewegung zu kommen und etwas zu organisieren und mitzugestalten. Vom 23-25.August 2024 fanden in Greifswald anarchistische Tage statt. Weiterlesen →

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Auslieferung von Maja nach Ungarn: organisierte Ahnungslosigkeit!

Veröffentlicht am August 7, 2024 von breakdownthewalls

Die sächsische Staatsregierung hat vor wenigen Tagen, auf zwei kleine Anfrage einer LINKEN und eines GRÜNEN-Abgeordneten hin, zu dem Procedere der Auslieferung der nicht-binären Person Maja an die ungarische Justiz, Stellung genommen. Weiterlesen →

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Freiburger Stadtrat im Interview: Die „Bezahlkarte“ für Geflüchtete ist diskriminierend!

Veröffentlicht am August 6, 2024 von breakdownthewalls

Noch ist offen ob und wenn ja wann in Baden-Württemberg die „Bezahlkarte“ für Geflüchtete einführt: dann könnten diese nur noch 50 € im Monat an Bargeld erhalten, alles andere würde über die Karte zwangsabgewickelt. In Hamburg und Nürnberg haben Sozialgerichte … Weiterlesen →

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„Haftantritt ausgesetzt- Über Knast, Untertauchen und Solidarität“

Veröffentlicht am August 5, 2024 von breakdownthewalls

Kürzlich erschien im immergrün-Verlag ein autobiografischer Roman eines Aktivisten aus Stuttgart, der für ein halbes Jahrzehnt ins Exil ging, um sich so der staatlichen Verfolgung (erfolgreich) zu entziehen. Weiterlesen →

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Tod in den Gefängnissen- eine Rezension

Veröffentlicht am August 4, 2024 von breakdownthewalls

Es war im Juli 2020, um genau zu sein, am 23.07.2020, als aus einer Gefängniszelle in Berlin-Moabit Schreie gellten. Ferhat Mayouf saß in seiner brennenden Zelle, die Wärter vor der Zelle öffneten die Zellentüre erst als die Feuerwehr vor Ort war. Ferhat konnte nur noch tot geborgen werden. Noch keinen Monat saß er wegen versuchten Diebstahls in Untersuchungshaft als er in Haft starb. Nun gibt es seit wenigen Wochen eine Broschüre die den Protest der sich in Folge seines Todes formierte dokumentiert. Weiterlesen →

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Majas Auslieferung nach Ungarn: Verfassungsgericht hatte große Bedenken

Veröffentlicht am August 2, 2024 von breakdownthewalls

Nach der Auslieferung Majas vor einigen Wochen, wurde berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht eigentlich die Auslieferung vorläufig verboten hatte. Aber bis heute war offen wie das Gericht diese Entscheidung begründete. Mittlerweile liegen die Gründe, die das BVerfG zu einer seinen eher seltenen einstweiligen Anordnungen veranlassten, vor. Weiterlesen →

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Urteil im Fall gegen AfD-Anhänger Robert H.

Veröffentlicht am August 1, 2024 von breakdownthewalls

Am 30.07.2024 sprach das Landgericht sein Urteil in der Strafsache gegen Robert H. wegen gefährlicher Körperverletzung. Die kleine Strafkammer des Landgerichts Freiburg wies die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ab, legte dem Angeklagten die gesamten Kosten des Verfahrens einschließlich die … Weiterlesen →

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