Nachdem vor wenigen Tagen Maja von Dresden nach Ungarn ausgeliefert wurde, und auch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht, obwohl dieser Erfolgt hatte, nichts half, hat nun die Berliner Justiz ihr Vorgehen vor Abgeordneten versucht als rechtsstaatlich zu rechtfertigen. Die Ausschusssitzung ist mittlerweile auf YouTube abrufbar. Ab Minute 11:17 geht es dort dann… Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss weiterlesen
Schlagwort: Berlin
Legalistische Möglichkeiten im Fall Maja
Am 28.06.2024 wurde Maja von deutschen Behörden an die ungarische Justiz übergeben, obwohl die deutschen Behörden rechtzeitig in Kenntnis gesetzt wurden, daß das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag, mit welchem die Auslieferung unterbunden werde sollte, konkret geprüft wird. Neben vielen sonstigen Aktionen können Menschen gegen die Auslieferung von Maja auch auf legalistischem Weg protestieren. Darunter sind dann… Legalistische Möglichkeiten im Fall Maja weiterlesen
„Anti-Deutsche kritisch betrachtet“- Gerhard Hanloser im Vortrag, zu deren Geschichte und Wirken
In der aktuellen Debatte um Antisemitismus, Israel und Kritik am militärischen Vorgehen, aber auch was den Ukrainekrieg angeht, begegnen einem immer wieder die sogenannten „Antideutschen“, oder von diesen maßgeblich vorangetriebene politische Strömungen. Kritisch und pointiert setzt sich seit über 20 Jahren Gerhard Hanloser damit auseinander. Der Verein der Verfolgten des Naziregimes Berlin VVN-VdA (ehemals Westberlin)… „Anti-Deutsche kritisch betrachtet“- Gerhard Hanloser im Vortrag, zu deren Geschichte und Wirken weiterlesen
Lässt sich TESLA aufhalten? – „Wir haben es wenigstens versucht!“
Seit Februar protesierten Aktivist*innen vor der Gigafactory von TESLA in Grünheide gegen einen Ausbau der Fabrik. Ich habe kürzlich mit Menschen vor Ort im Wald gesprochen.
„Briefe aus dem Gefängnis“- nun als Buch
Es gibt ein neues Buch von mir. Die im „DreckSack“ erschienenen Kolumnen sind nun als Buch erschienen.
Andreas Krebs beendet erfolgreich seinen Hungerstreik
Andreas Krebs befand sich seit dem 29.01.2024 im Hungerstreik. Nun ging die JVA Berlin-Tegel auf seine Forderungen ein!
Andreas Krebs im Hungerstreik
Seit dem 29.01.2024 befindet sich in der JVA-Berlin Tegel im Hungerstreik. Er protestiert zum einen gegen Schikanen, so wird ihm nicht alle Post ausgehändigt. und die Haftanstalt enthält Andreas das „gefangenen info“ ebenso vor, wie die Rote Hilfe-Zeitung.
Antifa-Proteste gegen Naziaufmarsch in Budapest: Ein Kommentar zu der Festnahme von Maja*
Vor wenigen Tagen, am 11. Dezember 2023, wurde Maja, eine von den Behörden gesuchte Person, in Berlin durch eine Zugriffseinheit der Polizei brutal festgenommen. Maja wurde dabei durch eine Glastüre geworfen und zog sich Schnitte sowie Schürfwunden zu. Glaubt man dem Bericht der auf der Seite der Tagesschau zu lesen war, wird Maja in Ungarn… Antifa-Proteste gegen Naziaufmarsch in Budapest: Ein Kommentar zu der Festnahme von Maja* weiterlesen