Schlagwortarchiv: OLG Karlsruhe

Eine Ehe um jeden Preis? Der BGH korrigiert einen skandalösen Beschluss.

Veröffentlicht am Juli 30, 2026 von breakdownthewalls

Es gibt Entscheidungen, bei denen man sich fragt, was Richterinnen und Richter eigentlich für eine Vorstellung von einer von Gewalt geprägte Ehe und mutmaßlichen sexuellen Übergriffen, auch auf das gemeinsame Kind,haben. Welchen Stellenwert messen Richter:innen der körperlichen Unversehrtheit von Frau … Weiterlesen →

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34 Jahre Haft, scheinbar kein Ende- und unzählige Gutachten später

Veröffentlicht am Juli 28, 2026 von breakdownthewalls

Seit rund 34 Jahren sitzt Frank Müller (Name geändert) in Haft, seit dem Jahr 2000, also seit fast 26 Jahren, in Sicherungsverwahrung. Zehn Jahre davon waren bereits 2010 vollstreckt. Ab diesem 10-Jahreszeitpunkt gilt ein verschärfter Prüfmaßstab für die weitere Unterbringung. … Weiterlesen →

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OLG spricht Insassen Taschengeld bei Pfändung zu

Veröffentlicht am März 3, 2024 von breakdownthewalls

Arbeitende Sicherungsverwahrte die Pfändungen unterliegen, erhalten in der JVA Freiburg seit Jahren zu wenig Taschengeld. OLG beendet diese illegale Praxis. Weiterlesen →

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