Interview mit Thomas zu: Todesfall in der Freiburger SVUrteil des Verfassungsgerichts über GefangenenlöhneZwischenstand seines Entlassungsverfahrens https://www.freie-radios.net/123298
Autor: breakdownthewalls
Grundrechte-Report 2023 – eine Rezension
Seit 1997 dokumentieren verschiedenste Bürgerrechtsorganisationen in ihren Jahresberichten den zweifelhaften Umgang des Staates mit den Grundrechten. Vor wenigen Wochen erschien des Jahresbericht 2023 und bezeugt in 38 Beiträgen wie staatliche Institutionen, Gerichte und Politik mit verfassungsrechtlich verbürgten Grund- und Menschenrechten verfahren, diese aushöhlen und immer und immer wieder brechen. Verfassungsrechtliche Theorie Wer einen unbedarften Blick… Grundrechte-Report 2023 – eine Rezension weiterlesen
Der Freiheit und dem Leben so nah! Gericht entscheidet sich für Entlassung
Seit Oktober 1996 sitze ich in Haft, seit Sommer 2013 in Sicherungsverwahrung (SV). Nun stand die Prüfung der Frage an, ob ich entlassen werde. Das Landgericht Freiburg hat am 05.07.2023 entschieden, die weitere Unterbringung in der SV für erledigt zu erklären. Anhörung vor dem Landgericht Freiburg Am 05.07.2023 fand eine nicht-öffentliche Anhörung der 12. Strafvollstreckungskammer… Der Freiheit und dem Leben so nah! Gericht entscheidet sich für Entlassung weiterlesen
Todesfall in Freiburger SV: Steve ist tot!
Am 22.06.2023 tönte gegen 6:35 Uhr aus dem Funkgerät eines Beamten „Alarm auf Station 4! Alarm“ und die Beamten rannten los. Im weiteren Verlauf des Vormittags stellte sich heraus, ein Verwahrter war gestorben: Steve, Anfang 40. Ob es sich um einen Suizid handelt, ist noch offen. JVA Bruchsal Steve hatte ich noch in meiner Zeit… Todesfall in Freiburger SV: Steve ist tot! weiterlesen
Urteil des Verfassungsgerichts über Gefangenenlöhne
Am 20.06.2023 urteilte das Bundesverfassungsgericht über die Gefangenenlöhne im Strafvollzug und bewertet diese als verfassungswidrig, weil zu gering bemessen um Gefangenen den „Wert“ der zu leistenden Arbeit angemessen zu vermitteln. Das Verfahren Die beiden vom BVerfG entschiedenen Verfahren gehen zurück auf Klagen eines Insassen aus Bayern, der dort eine lebenslange Haftstrafe verbüßt und eines mittlerweile… Urteil des Verfassungsgerichts über Gefangenenlöhne weiterlesen
Wieder in eigener Sache: Zwischenstand des Entlassungsverfahrens!
Nachdem im Herbst 2022 eine Münchner Sachverständige zu dem Ergebnis kam, dass von mir keine weiteren rechtlich erheblichen Taten zu erwarten seien und dieser Einschätzung das Freiburger Landgericht nicht folgte, wurden zwei weitere Gutachter*innen beauftragt. Eine Psychologin und ein Psychiater eines Zentrums für Psychiatrie aus dem Freiburger Umland. Diese kamen nach der Exploration zu dem… Wieder in eigener Sache: Zwischenstand des Entlassungsverfahrens! weiterlesen
In eigener Sache: Ausführung im Mai 2023
Nachdem ich im April 2023 in Rahmen einer Ausführung vor die Freiburger Gefängsnismauern durfte, bekam ich im Mai eine weitere Möglichkeit. Die JVA Freiburg gewährt mir seit März 2023 monatlich eine Ausführung. Laut Justizministerium sei dies eine ausreichende Möglichkeit um sich nach rund 27 Jahren Haft auf das Leben in Freiheit vorzubereiten. Aktuell sitze ich… In eigener Sache: Ausführung im Mai 2023 weiterlesen
Ausbruch (Radio Dreyeckland) am 2. Sonntag im Monat
Thomas sprach letzten Sonntag mit Wolfgang Lettow von der Zeitschrift Gefangenen Info) über „Gefangenenunterstützung“. https://www.freie-radios.net/122044 https://rdl.de/beitrag/thomas-meyer-falk-spricht-0