Kategoriearchiv: Innen und Rechtspolitik

Keine Antifa-Symbole an Brandenburgs Schulen – Ministerium pflichtet rechter Hetze bei!

Veröffentlicht am September 5, 2026 von breakdownthewalls

Nachdem vor drei Jahren die damalige Koalition von SPD, CDU und GRÜNEN in Brandenburg bekräftigte, es dürften an Schulen des Landes keine AfD-Logos mit sich geführt, gezeigt oder weitergegeben werden, geraten nun Rote Hilfe und „die Antifa“ ins Visier, nachdem … Weiterlesen →

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FLINTA* in Haft – Gemeinsames Kochen empowert!

Veröffentlicht am September 5, 2026 von breakdownthewalls

Nur rund 5-6% aller Inhaftierten sind FLINTA* Personen. Ihre spezifischen Erfahrungen bleiben deshalb oft unsichtbar. Eine ehemalige Gefangene aus der Justizvollzugsanstalt Vechta beschreibt in einem Brief, was Haft mit Frauen macht und wie wichtig es sei, Öffentlichkeit herzustellen. Genau das … Weiterlesen →

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Budapest-Verfahren vor dem OLG Düsseldorf – Waren Tritte und Schläge lebensbedrohlich?

Veröffentlicht am August 18, 2026 von breakdownthewalls

Mittlerweile läuft das Verfahren gegen sechs jungen Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf seit sieben Monaten, über 30 Verhandlungstage fanden statt. Am 18. August war erneut Professor Dr. Eisenmenger geladen seines Zeichens Rechtsmediziner. Er sollte zu möglichen Tatwerkzeugen sowie potentiellen Folgen … Weiterlesen →

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Antifa-Ost-Prozess: trotz Unterbringung in der Psychiatrie verhandlungsfähig?

Veröffentlicht am August 12, 2026 von breakdownthewalls

Ein weiterer zäher Prozesstag im Dresdner Antifa-Ost-Komplex fand diesen Mittwoch statt. Es ist schon fast 10:30 Uhr, als die wenigen Zuschauer:innen die sich eingefunden hatten, in den Saal dürfen, denn seit gestern war die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Was war passiert? Einer … Weiterlesen →

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Antifa-Ost-Prozess Dresden: ein langer kurzer Prozesstag!

Veröffentlicht am August 11, 2026 von breakdownthewalls

Der Prozess vor dem OLG Dresden begann mit ein ein paar Minuten Verspätung. Es ist Dienstag, 09:45 Uhr als die Richter:innen den Saal betreten und feststellen, einer der Angeklagten fehlt. Vorsitzender Richter Joachim Kubista erzählt, dass der Angeklagte X. durch … Weiterlesen →

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BGH: Linas Schweigen im Antifa-Prozess wird mit sechs Monaten Beugehaft bestraft!

Veröffentlicht am August 7, 2026 von breakdownthewalls

Der Bundesgerichtshof hat am 4. August 2026 (Az. StB 47/26) die Beschwerde von Lina E. gegen die im Juni vom OLG Dresden verhängten sechs Monate Beugehaft zurückgewiesen. Lina E. war selbst bereits wegen mehrerer Taten im Zusammenhang mit dem sogenannten„Antifa … Weiterlesen →

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Der Kampf eines Eritreers um seine Einbürgerung: Freiburger Gericht lehnt Klage ab!

Veröffentlicht am August 5, 2026 von breakdownthewalls

Schon im März hat das Verwaltungsgericht (VG) Freiburg die Klage eines aus Eritrea stammenden Mannes auf Einbürgerung abgelehnt, wie erst kürzlich bekannt wurde. Das VG lehnte die Einbürgerung ab, weil es dem Kläger zumutbar sei, bei der Botschaft in Berlin … Weiterlesen →

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Wenn Wissenschaft Antifaschismus zum Sicherheitsproblem erklärt! Über ein Gutachten von coreNRW

Veröffentlicht am August 1, 2026 von breakdownthewalls

Die in Bonn angesiedelte Forschungsstelle „coreNRW“ hat in diesem Jahr ein 167 Seiten umfassendes Gutachten mit dem Titel „Linksextremismus im Umbruch“ (als PDF hier abrufbar) vorgelegt. „Connecting Research on Extremism in North Rhine-Westphalia”, also „coreNRW“ bezeichnet sich selbst als ein … Weiterlesen →

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