Kategoriearchiv: Innen und Rechtspolitik

Zwischen Jugendhilfe, Haft und Strafjustiz: Der Prozess gegen vier junge Geflüchtete

Veröffentlicht am Oktober 5, 2026 von breakdownthewalls

Mitte September begann vor dem Landgericht Freiburg ein Strafprozess gegen vier junge Geflüchtete, denen versuchter Mord vorgeworfen wird, ebenso wie schwere und gefährlicher Körperverletzung sowie schwerem Raub. Drei von ihnen lebten bis zur Festnahme in einer Jugenhilfeeinrichtung. Sie sollen letzten … Weiterlesen →

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Razzia in Sachsen: Gericht verurteilt Razzia in linkem Wohnprojekt als verfassungswidrig!

Veröffentlicht am September 17, 2026 von breakdownthewalls

Vor vier Jahren wurden im sächsischen Erzgebirge die BewohnerInnen des Projekts von rund 200 Polizist:innen aus dem Schlaf gerissen. 14 Durchsuchungsbeschlüsse sollten vollstreckt werden. Nun entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Razzia bei einem der Bewohnenden verfassungswidrig gewesen sei. Die Vorgeschichte … Weiterlesen →

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Die Stille nach dem Zusammenstoß- zur Situation von Henry aus dem Antifa-Ost-Verfahren

Veröffentlicht am September 9, 2026 von breakdownthewalls

Es war ein sonniger Dienstag im August, wir saßen zusammen, nach einem weiteren von über 50 Prozesstagen im Dresdner Antifa-Ost-Verfahren und Thema war auch Henry A. Er war an diesem Tag nicht zum Prozess erschienen, denn wegen akuter Suizidalität war … Weiterlesen →

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Keine Antifa-Symbole an Brandenburgs Schulen – Ministerium pflichtet rechter Hetze bei!

Veröffentlicht am September 5, 2026 von breakdownthewalls

Nachdem vor drei Jahren die damalige Koalition von SPD, CDU und GRÜNEN in Brandenburg bekräftigte, es dürften an Schulen des Landes keine AfD-Logos mit sich geführt, gezeigt oder weitergegeben werden, geraten nun Rote Hilfe und „die Antifa“ ins Visier, nachdem … Weiterlesen →

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FLINTA* in Haft – Gemeinsames Kochen empowert!

Veröffentlicht am September 5, 2026 von breakdownthewalls

Nur rund 5-6% aller Inhaftierten sind FLINTA* Personen. Ihre spezifischen Erfahrungen bleiben deshalb oft unsichtbar. Eine ehemalige Gefangene aus der Justizvollzugsanstalt Vechta beschreibt in einem Brief, was Haft mit Frauen macht und wie wichtig es sei, Öffentlichkeit herzustellen. Genau das … Weiterlesen →

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Budapest-Verfahren vor dem OLG Düsseldorf – Waren Tritte und Schläge lebensbedrohlich?

Veröffentlicht am August 18, 2026 von breakdownthewalls

Mittlerweile läuft das Verfahren gegen sechs jungen Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf seit sieben Monaten, über 30 Verhandlungstage fanden statt. Am 18. August war erneut Professor Dr. Eisenmenger geladen seines Zeichens Rechtsmediziner. Er sollte zu möglichen Tatwerkzeugen sowie potentiellen Folgen … Weiterlesen →

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Antifa-Ost-Prozess: trotz Unterbringung in der Psychiatrie verhandlungsfähig?

Veröffentlicht am August 12, 2026 von breakdownthewalls

Ein weiterer zäher Prozesstag im Dresdner Antifa-Ost-Komplex fand diesen Mittwoch statt. Es ist schon fast 10:30 Uhr, als die wenigen Zuschauer:innen die sich eingefunden hatten, in den Saal dürfen, denn seit gestern war die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Was war passiert? Einer … Weiterlesen →

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Antifa-Ost-Prozess Dresden: ein langer kurzer Prozesstag!

Veröffentlicht am August 11, 2026 von breakdownthewalls

Der Prozess vor dem OLG Dresden begann mit ein ein paar Minuten Verspätung. Es ist Dienstag, 09:45 Uhr als die Richter:innen den Saal betreten und feststellen, einer der Angeklagten fehlt. Vorsitzender Richter Joachim Kubista erzählt, dass der Angeklagte X. durch … Weiterlesen →

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