Archiv der Kategorie: Innen und Rechtspolitik

Antifa-Ost-Prozess – Solistruktur von Nanuk im Gespräch – Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!

Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird … Weiterlesen

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Jahrzehntelange Isolationshaft in Deutschland, eine „Menschenunwürdige Praxis!“ – Der Autor einer Bachelorarbeit im Interview

Isolationshaft wird in Deutschland kaum öffentlich diskutiert, obwohl Menschen hier über Jahre oder sogar Jahrzehnte in nahezu vollständiger Isolation festgehalten werden. Viele von uns kennen diese Realität höchstens aus US-Dokumentationen. Doch auch in Deutschland sitzen Gefangene über viele Jahre in … Weiterlesen

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USA setzt „Belohnung“ im Antifa Ost Komplex aus. Versuch einer Einordnung

Im Anschluss an die kürzlich erfolgte Einstufung u.a. von „Antifa-Ost“, aber auch italienischer und griechischer Gruppierungen, als angeblich „terroristische Organisationen“ seitens der USA, geht die US-Regierung einen Schritt weiter und lobt eine Belohnung von bis zu 10 Millionen Dollar aus. … Weiterlesen

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Gericht wirft Berliner Polizei Rechtsbruch vor– Filmen von Polizeieinsatz zulässig!

Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat Ende September entschieden, dass die (Berliner) Polizei einem Bürger nicht verbieten durfte, einen Polizeieinsatz zu filmen. Im Zusammenhang mit einer Demonstration im Vorfeld der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Verfahren-1“ gab es in Berlin-Kreuzberg eine Kundgebung. Nach Ende … Weiterlesen

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Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude … Weiterlesen

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Antifa-Ost eine Terrororganisation? Versuch einer rechtlichen Einordnung!

Am 13. November 2025 hat das US Department of State bzw. das US Department of the Treasury mitgeteilt, dass „Antifa Ost“ als „Transnational Terrorist Group” (SDGT – Specially Designated Global Terrorist Organisation) gelistet wurde. Was kann das für rechtliche Auswirkungen … Weiterlesen

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Ideen für eine Welt ohne Gefängnisse – Früherer Gefängnisdirektor sagt:“Gefängnisse entwürdigen den Menschen“

Der Rechtsanwalt und Autor Dr. Thomas Galli war viele Jahre in leitender Funktion im deutschen Strafvollzug tätig – bis er selbst zum entschiedenen Kritiker des Systems wurde. Heute setzt er sich für einen radikalen Wandel ein: weg von Strafe und … Weiterlesen

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Sicherungsverwahrter gestorben- Lothar stirbt im Pflegeheim

Vor einigen Jahren lernte ich, selbst noch in Freiburg in der Sicherungsverwahrungsabteilung der Justizvollzugsanstalt sitzend, Lothar kennen. Irgendwann wurde er nach Hessen verlegt, dort ist er, nach schwerer Krankheit, nun gestorben. Eine schillernde Figur  Lothar kam damals zu uns in … Weiterlesen

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