Freiheit für Maja – Solikundgebung in Freiburg für Maja im Hungerstreik

Am 09.06.2025 gab es eine Solidaritätskundgebung für Maja, ein nicht-binäres Antifaschisti, welches am 05. Juni 2025 im Hungerstreik getreten ist. Maja ist eine der gefangenen Personen des sogenannten Budapest-Komplexes und befindet sich derzeit unter menschenrechtsverletzenden Bedingungen in Budapest in Untersuchungshaft. Es wurde betont, wie mutig und hoffnungsvoll Maja im Gerichtssaal auftrat und ein Soli-Foto mit… Freiheit für Maja – Solikundgebung in Freiburg für Maja im Hungerstreik weiterlesen

Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja

Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung ins Leere lief, gab es zahlreiche parlamentarische Anfragen. Nunmehr liegt eine Antwort der Bundesregierung auf… Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja weiterlesen

Auslieferung von Maja nach Ungarn: organisierte Ahnungslosigkeit!

Die sächsische Staatsregierung hat vor wenigen Tagen, auf zwei kleine Anfrage einer LINKEN und eines GRÜNEN-Abgeordneten hin, zu dem Procedere der Auslieferung der nicht-binären Person Maja an die ungarische Justiz, Stellung genommen.

Majas Auslieferung nach Ungarn: Verfassungsgericht hatte große Bedenken

Nach der Auslieferung Majas vor einigen Wochen, wurde berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht eigentlich die Auslieferung vorläufig verboten hatte. Aber bis heute war offen wie das Gericht diese Entscheidung begründete. Mittlerweile liegen die Gründe, die das BVerfG zu einer seinen eher seltenen einstweiligen Anordnungen veranlassten, vor.

Kicken gegen Rassismus -In Stuttgart spielten am Wochenende rund 20 Teams

Fußball kann ein verbindender Sport sein. Nachdem vor kurzem in Freiburg ein „Kicken-gegen-Rechts“ stattfand, spielten am Samstag, den 13. Juli 2024 Teile der reagionalen linke Szene in Stuttgart unter dem Motto: „Kicken-gegen-Rassismus“. Über 20 Teams waren am Start. Für Radio Dreyeckland sprach ich mit Teilnehmenden, jemandem vom Awareness-Team, einem Fan, und anderen. Die Kombination von… Kicken gegen Rassismus -In Stuttgart spielten am Wochenende rund 20 Teams weiterlesen

Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss

Nachdem vor wenigen Tagen Maja von Dresden nach Ungarn ausgeliefert wurde, und auch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht, obwohl dieser Erfolgt hatte, nichts half, hat nun die Berliner Justiz ihr Vorgehen vor Abgeordneten versucht als rechtsstaatlich zu rechtfertigen. Die Ausschusssitzung ist mittlerweile auf YouTube abrufbar. Ab Minute 11:17 geht es dort dann… Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss weiterlesen

Legalistische Möglichkeiten im Fall Maja

Am 28.06.2024 wurde Maja von deutschen Behörden an die ungarische Justiz übergeben, obwohl die deutschen Behörden rechtzeitig in Kenntnis gesetzt wurden, daß das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag, mit welchem die Auslieferung unterbunden werde sollte, konkret geprüft wird. Neben vielen sonstigen Aktionen können Menschen gegen die Auslieferung von Maja auch auf legalistischem Weg protestieren. Darunter sind dann… Legalistische Möglichkeiten im Fall Maja weiterlesen

Sächsische Justizministerin äußert sich zu Angriff auf Maja

Wie basc.news am 11. Mai 2024 berichtete, kam es kürzlich zu einem queerfeindlichen Übergriff auf Maja in der JVA Dresden. Maja sitzt seit letztem Dezember in Haft, da die ungarischen Justizbehörden behaupten, Maja sei im Frühjahr 2023 an antifaschistischen Aktionen gegen Nazis in Budapest beteiligt gewesen. Eine Abgeordnete der LINKEN richtete eine Anfrage an die… Sächsische Justizministerin äußert sich zu Angriff auf Maja weiterlesen