Schlagwort-Archiv: Polizei

Gericht wirft Berliner Polizei Rechtsbruch vor– Filmen von Polizeieinsatz zulässig!

Veröffentlicht am Dezember 3, 2025 von breakdownthewalls

Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat Ende September entschieden, dass die (Berliner) Polizei einem Bürger nicht verbieten durfte, einen Polizeieinsatz zu filmen. Im Zusammenhang mit einer Demonstration im Vorfeld der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Verfahren-1“ gab es in Berlin-Kreuzberg eine Kundgebung. Nach Ende … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Hat Polizist in Stuttgart Menschen durch Schuss in den Rücken umgebracht?

Veröffentlicht am Juli 11, 2025 von breakdownthewalls

Wie am 01. Juli 2025 berichtet wurde, hat die Stuttgarter Polizei nachts eine Menschen umgebracht, in dem sie ihn erschossen hat. Nun stellt sich heraus, mutmaßlich wurde er durch einen Schuss in den Rücken getötet. Was ist geschehen Laut Pressemitteilung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Tödliche Polizeigewalt in Oldenburg

Veröffentlicht am April 23, 2025 von breakdownthewalls

Ostersonntag erschoss die niedersächsische Polizei den 21.jährigen Lorenz. Für den 25. April 2025 wird zu einer Demonstration aufgefrufen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Knäste zu Baulücken – Lautstarke Silvesterdemonstration vor und um den Freiburger Knast

Veröffentlicht am Januar 1, 2025 von breakdownthewalls

Zu Silvester finden immer wieder Demonstrationen und Kundgebungen vor den Gefängnissen statt. Ob in Dortmund, Berlin, Stammheim, Köln und vielen anderen Städten. So auch im südbadischen Freiburg. Der Auftakt der Kundgebung Die erste Stunde der Kundgebung vor Freiburgs Gefängnis verlief … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Wie viel Strafe ist ein erschossener Asylbewerber einem Gericht wert

Veröffentlicht am November 20, 2024 von breakdownthewalls

Nachdem das Amtsgericht Breisach einen Polizisten wegen Volksverhetzung und der Verwendung und Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafen verurteilt hat, kommentiere ich dieses Verfahren an dieser Stelle. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Rassistische Polizeichats – Urteil des AG Breisach erwartet

Veröffentlicht am November 15, 2024 von breakdownthewalls

Im Frühjahr 2023 machte die Freiburger Polizei (mal wieder) Schlagzeilen, weil auf Smartphones von Polizist*innen, wenig überraschend, rassistische und homophobe Chatinhalte aufgetaucht sind. Für den 20.11.2024 hat das Amtsgericht Breisach eine Urteilsverkündung angesetzt. Die Vorgeschichte Wie die Badische Zeitung am … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

BGH hebt Verurteilung eines Mannheimer Polizisten auf

Veröffentlicht am Oktober 18, 2024 von breakdownthewalls

Am 01.03.2024 hatte das Landgericht Mannheim einen Mannheimer Polizisten zu einer Geldstrafe verurteilt, weil dieser Ante P., der sich in einer psychischen Ausnahmesituation befunden hat, mehrfach gegen den Kopf geschlagen hatte. Kurze Zeit später starb der Mann. Der BGH hob … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Mißhandlung durch einen Polizisten? AG Freiburg verhandelt gegen Polizeibeamten!

Veröffentlicht am Februar 16, 2024 von breakdownthewalls

Mitte Februar verhandelte das AG Freiburg gegen einen Bundespolizisten dem zur Last gelegt wird, im Freiburger Polizeirevier einen gefesselten Menschen am Hals gewürgt und mit dem Kopf gegen die Wand geschlagen zu haben. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar