Archiv der Kategorie: Innen und Rechtspolitik

AfD sorgt sich um ein Zuviel an Sympathie für Daniela Klette

Aus einer schon ein paar Monate alten Anfrage des AfD Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt lässt sich ablesen, wie die AfD durch Anfragen an die Bundesregierung versucht, an Informationen aus dem linken Spektrum zu gelangen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Junge Freiheit recherchierte im Umfeld linker Zentren- auch in Freiburg! Ein Kommentar.

Die „Junge Freiheit“ hat im Rahmen einer „Recherchereise“ in Antifa-Zentren versucht, an Informationen zu kommen. Diese Reise, so der Autor, habe sie auch in die KTS in Freiburg geführt. Dort soll der MItarbeiter der Wochenzeitung auf einen auskunftsbereiten jungen Mann … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja

Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert

Im kürzlich veröffentlichten Tätigkeitbericht für das Jahr 2023 kritisiert die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, erneut vielfach die Zustände in deutschen Gefängnissen, Psychiatrien, Abschiebeeinrichtungen, aber auch in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Was ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter? … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Landtagswahlen in Sachsen – Kraftvolle Demonstration noch am Wahlabend

Nur zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale in Sachsen, zog eine antifaschistische Demo durch Dresden. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Summer in the city- Soko Linx lässt grüßen: Razzia in Leipzig

Nachdem im November 2019 in Leipzig eine die Prokuristin einer Immobilienfirma in ihrer Wohnung angegriffen worden sein soll, kam es nun heute, fast fünf Jahre später, zu einer Razzia in Leipzig-Connewitz. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Anarchistische Tage in Greifswald: Theorie, Praxis, DIY! Lebendiges, selbstorganisiertes Zusammensein

In dieser düsteren Zeit ist es sinnvoll den Kopf mal wieder aus dem Sand zu ziehen, in Bewegung zu kommen und etwas zu organisieren und mitzugestalten. Vom 23-25.August 2024 fanden in Greifswald anarchistische Tage statt. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit , , , , | Schreibe einen Kommentar

Auslieferung von Maja nach Ungarn: organisierte Ahnungslosigkeit!

Die sächsische Staatsregierung hat vor wenigen Tagen, auf zwei kleine Anfrage einer LINKEN und eines GRÜNEN-Abgeordneten hin, zu dem Procedere der Auslieferung der nicht-binären Person Maja an die ungarische Justiz, Stellung genommen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar